Schlagwort: SPD

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Liebe Leserinnen und Leser,

endlich tut sich was im Land. Die FDP hat schon jetzt, außerhalb der Regierung, Politik gemacht. Was wird man weiter zulassen? Und vor allem, wie löst sich die Souveränitäts-Frage? Was bisher geschah:

Das Volk wählte am 24. September diesen Jahres ein neues Parlament. Da die SPD ihrer eigenen Leitung Meinung nach zu viele Stimmen für zu gute Politik verloren hat, denkt sie jetzt auch mal an sich, und nicht ans Land. Denn auch mal an sich denken ist bekanntlich auch wichtig, wenn´s dem Land gut gehen soll, schließlich ist man/frau als Partei auch Teil des Landes. Oder wie? Daraufhin kamen die Jamaika-Gespräche in Gang – frenetisch gewollt von unserer Presse, die jetzt fast so enttäuscht ist, wie nach der Wahl von Donald Trump. Ein paar Tage später erst hört die bürgerliche Presse auf, auf Lindner rumzupöbeln vom Übelsten: „Hätte sich wie ein kleiner Junge verhalten … “ (ZOn) – Boahhh … ?! Nun erst wird ihm – wahrscheinlich hat di Lorenzo von der ZEIT seine jungen Bluthunde zurückgepfiffen – Gelegenheit gegeben, sich rational zu positionieren: „Man hätte sich zum nützlichen Idioten gemacht“ – Und nun? Was bisher geschah:

Das Volk, der Souverän, hat gewählt. Die Parteien, Beauftragte der Wähler, finden aber keine Mehrheit, weil sich der „Junior-Partner“ SPD schmollend zurückzieht. Damit hat er die Souveränität an sich gerissen, der Schulz, vom Souverän, dem Volk. Stolz konnte man sich als Antifaschist vor die rechtsradikale andere Oppositionspartei stellen, deren Namen man nur in den Mund nimmt, wie wenn man Pistazienschalen ausspucken würde, salzig und klebrig. „Ihr habt uns abgewählt, Leute, wir haben verstanden.“ Umsetzung des Wählerwillens. What went wrong? Die Kanzlerin hätte ebenfalls den Wählerwillen respektieren müssen, zurücktreten als Parteivorsitzende und dann Kanzlerin to go.  Seehofer soll endlich den Stuhl räumen für unseren Franken. Damit den Weg freimachen für eine weitere große, aber verjüngte Koalition. Freude hätte geherrscht, wie nach dem Rücktritt des Papstes. Und nun ist Kairos verpasst, der hübsche junge Mann hat kein Vertrauen zum Matriarchat, sieht er doch in seinen unmittelbaren Vorgängern Opfer der alles verschlingenden großen weißen Göttin.

Francesco Salviati, Rom 1552/54

Spätestens jetzt war Καιρός vorüber – und ein cooler player namens Lindner hält durch sein „Nein“ die Souveränität des Wählerwillens weiter in der Hand. Kairos wäre gewesen, den jungen Mann als Engel zu erkennen, und ihm entsprechend einen Logenplatz in der Geschichte anzubieten. Gar noch mit Pluto im Sonnenzeichen und in Opposition zu Merkels Sonne: „Dis uan `im a´ true Killa, mon, me a tell ya´- ¡ Jo ! … “ würde man tatsächlich auf Patois im karibischen Jamaica gesagt haben, wo die deutschen Ereignisse mit Interesse verfolgt wurden – das hat sie nicht gemacht und daher die Lage völlig falsch eingeschätzt. Wie geht es weiter?

Folglich gibt es für Merkel nur noch eine Möglichkeit, souverän zu handeln: alle Optionen sonst sind von Lindner bestimmt: Neuwahl, Groko, selbst Schwarz & Grün, = alles. Es gibt also für Merkel gar keine Möglichkeit, von Lindner den Ball zurück zu bekommen, als allein das, womit sie ihn marginalisieren könnte: als souveräne Chefin einer schwarz/schwarzen Minderheitsregierung. Plötzlich sind wirklich alle Piraten. Und Lindner wäre ein gezähmter Lindwurm, das Matriarchat feiert Karneval, der Prinz wird durch Freundlichkeit geschluckt.

Das allein könnte – von der SPD mitgewählt – Merkel noch machen. Aber mal ehrlich – schafft sie das mit Saturn am AC? Ihre Erfahrung in Ehren, aber dafür braucht es eine gesellschaftliche Vision, die Bewusstwerdung der Gesellschaft. Es kommt die Zeit ohne „Mutti“. Daher doch kurz die GroKo – und dann Neuwahlen mit Vertrauensfrage: ein würdevoller Abtritt.

Mit freundlichen Grüßen,

Markus

P.S. Auch in Böhmen findet eine zentrale Partei, die „populistische“ ANO („Ja“ – akce nespokojených občanů „Aktion unzufriedener Bürger“), obwohl sehr stark (30%), keine Mehrheit und keinen Koalitionspartner. Und man hält sich an die Ehre, zumindest nicht mit den Rechtsradikalen zusammen zu gehen. Gleichzeitig ist die Staatsanwaltschaft dabei, die Immunität des Wahlsiegers – ehemaliger Geheimdienstler und jetziger Oligarch – aufzuheben. Auch dort ist der Präsident – ein bekennender Alkoholiker – plötzlich Entscheider. Wenn Tschechien und Deutschland eine Minderheitsregierung hätten, würde das Interesse füreinander wachsen?