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11. Februar, 5 Uhr – ein relativ historischer Zeitpunkt

https://2020news.de/vg-mannheim-naechtliche-ausgangssperre-in-bw-ab-donnerstag-ausser-vollzug/

Liebe Leserinnen und Leser,

was die obere Meldung so besonders macht, ist die Zeitsynchronizität zum wenige Stunden später anberaumten Neumond. Kennt sich da jemand astrologisch aus, oder zeigt uns der Engel den Weg – oder beides?

Gemäß der etwas schwierigen Hierarchie deutscher Gerichte, kann man nun fast sagen: die Hunde haben umgedreht und jagen ab jetzt ihre Hundeführer, denn in der Begründung zum Urteil verlangt das Gericht detailierte Maßnahmenabwägung und Nachweise. Da die jedoch nicht zu erbringen sind, entsteht Rechtsunsicherheit für die Verordnungs-Diktatur: dem ein oder anderen Beamten dürften persönliche Haftungsfragen aufdämmern, wenn gegen den Geist dieses quasi Musterverfahrens verstoßen wird.

Es ist auch schön, dass dieses Urteil hereinflattert kurz bevor unsere Peiniger sich anschicken, den nächsten kranken Häppchenlockdown über die ächzenden, dunklen Lande zu verhängen. Die Chancen einer Destabilisierung der Diktatur* auf tönernen Füßen steigt mächtig an. Schauen wir in´s Horoskop:

11.02.2021 05:00

Alles noch unterm Horizont – eine einseitige astrologische „Wetterlage“ – doch wer regiert denn hier den aufsteigenden Steinbock mit dem Pluto-Teufel?

Nur Frau Venus, die gerade Konjunktion mit Jupiter macht, das kleine mit dem großen Glück, nur sie regiert über die Dispositorenkette – Saturn – Uranus – Venus – Uranus – Venus das Geschehen. Bemerkenswert an diesem Urteil ist seine teils irrationale Verquickung – die aber absurderweise dem gerecht wird, was es als Verbots-Wahn zurücknimmt. Und: es ist nicht anfechtbar. Hier ist ein großer Stein aus der Verordnungsdiktaturmauer herausgebrochen.

Mit freundlichen Grüßen,

Markus

* Nachdem die EU an China verkauft ist und andere Oligarchen reicht die Dikatur bis mindestens Brüssel. Ich sage das traurig als überzeugter Europäer – diese Uschi-EU ist nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems.

Europa

Regierungen gegen Gerichte

Liebe Leserinnen und Leser,

die Verschwörer am Werke wissen, dass sie die Plandämonie mindestens bis ins Frühjahr weiter einpeitschen müssen, denn da sie den Notstand simulieren (was im Winter leicht ist, denn die Atemwegserkrankungen haben Feb./März Klimax) lässt sich mit Abklingen der Grippesaison dann zweierlei behaupten: man habe es ja nun mit der Impfung schon ganz gut in den Griff bekommen – diejenigen, die an der Impfung erkranken und sterben, können auf die Plandämonie geschoben werden.

Disclaimer nötig? – : Es gibt einen merkwürdigen Extrahusten aus Wuhan, dem können wir begegnen, gemeinsam und frei. Lockdowns töten, die WHO ist dagegen:

WHO gegen Lockdown

Wir sind nicht mehr frei: die RegierungskursgegnerInnen – long German words – werden z.B. durch oftmals wiederholte Kontokündigungen in ihrer Existenz bedroht – wer das organisiert, kann nur vermutet werden, das Rätsel ist wohl nicht schwer zu lösen.

Besonders erschreckend sind die Gesetzlosigkeiten – meiner Ansicht nach – der österreichischen und jetzt auch bayerischen Regierung – man kippt einfach mal ein Verwaltungsgerichtsurteil vom November, keine zwei Monate her:

https://www.br.de/nachrichten/bayern/gericht-kippt-bayerns-testpflicht-fuer-grenzgaenger,SHGgooi

Kurz in Österreich pfeift auch drauf, dass ihm das zuständige Verfassungegericht den ersten Lockdown, Restaurantschließungen und Masken in den Schulen als verfassungswidrig verboten hat: es wird gerade so weiter gemacht. Mit der Testpflicht für Pendler wird wiederum der gesamte Grenzverkehr gequält und den Altersheimen und Pflegestätten Mitarbeiter entzogen.

Man muss schon fragen, ob das Absicht ist? Oder ist es naiv, so zu fragen? Ja, es ist wohl naiv. Denn es heißt ja: sieh – im Außen begegnet Dir nur Dein innerer Schatten, um sich mit Dir auseinanderzusetzen, im wahrsten Wortsinn. Da aber die Gleichung zu glatt aufgeht, erscheint sie mir nicht wahr.

Das Gericht, das die Einschränkung des Pendlerverkehrs verbot, hatte nicht nach Gesundheitslage entschieden, sondern nach Europa-Recht: daran hat sich auch jetzt nichts geändert, der bayerische Vorstoß ist also – so sehe ich es – Gesetz-brechend. Er ist darüber hinaus sinnlos, existenzzerstörend. Man muss davon ausgehen, dass die Staatskanzlei das weiß und in Kauf nimmt.

Bayern führt Testpflicht für Pendler wieder ein

„Nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofs sind die Voraussetzung für eine solche Testpflicht „bei Ansteckungsverdächtigen“ derzeit nicht erfüllt. Außerdem sei zu bezweifeln, dass die wöchentliche Testpflicht verhältnismäßig sei. Gegen den Beschluss gibt es kein Rechtsmittel.“

„Die Richter verwiesen zudem darauf, dass durch eine Testpflicht auch das Freizügigkeitsrecht der EU-Bürger berührt sei.“

Heute:

„Ende November hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Regelung allerdings gekippt – unter anderem argumentierten die Richter, die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung einer Testpflicht seien nicht gegeben. Genau dieses Problem wird nach Worten Söders nun durch die neue Verordnung des Bundes gelöst.“

Söders Argumentation hat – wenn Sie oben vergleichen wollen – weder mit Verhältnismäßigkeit noch mit Europarecht, sondern mit einer Bundesverordnung zu tun. Er bricht – wie ich es sehe – Recht, denn er ignoriert das Verwaltungsgerichtsurteil. Wer jetzt empört ruft: einzigartig – vergisst die ignorierten Feinstaubgerichtsurteile als nur vermeintlich harmlose Variante: denn gebrochenes Recht ist gebrochenes Recht. Testläufe. Und der Zusammenhang mit dem Thema „Atmen“ im weitesten Sinn im Gesamtkomplex Luftverschmutzung, Chem-Trails, Atemwegserkrankungen führt offensichtlich zu einer Ausweitung der Gesetzlosigkeit:

https://www.n-tv.de/politik/Soeder-muss-wohl-nicht-in-Zwangshaft-article21395305.html

An den Gre, den Altersheimen und den Schulen kann man den Sadismus rauslassen, weil eine frakturierte Gesellschaft dies als marginales Extra-Problem betrachtet – man ist immer nur in seiner „Zone“ betroffen und gegen alles andere wie in gated communities schon allein durch regulierten Informationsfluss aus praktischen Gründen – man kann sich nicht um Alles kümmern – ignorant. Da trifft es sich gut, wenn man mit irgendeinem Plastik-Scheiß Millionen machen kann und alles in der Familie bleibt.

Die geradezu unverschämt wenig verborgene Geschäfts-Verbundenheit im großen Plünderungswaschgang bringt erstaunlich viele Gewinner hervor. Man denkt: what?

Mit freundlichen Grüßen,

Markus