Résistance – wir machen die Nachrichten

Karlsruhe, 05.12.2020 10:53

Liebe Leserinnen und Leser,

dies ist der Zeitpunkt der Versendung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts heute. Das Bundesverfassungsgericht gab in der Abwägung zwischen Infektionsschutz und Demonstrationsfreiheit dem Infektionsschutz den Vorzug. Das wäre gar nicht unvernünftig – wenn Infektionsschutz stattfinden würde. Das ist nicht der Fall – eine Notlage im Gesundheitswesen gibt es nicht – von Versorgungs-Chaos abgesehen, das under purpose geschaffen wird durch unbegründete Quarantäne des Personals der Altenheime. Es gibt überhaupt keinen Grund für eine einzige Grundrechtseinschränkung. Im Gegenteil ist es grob menschenrechtswidrig, dass wir uns nicht besser um unsere Alten kümmern dürfen, wenn der Staat doppelt und dreifach versagt und dieses Versagen als Fürsorge verkauft. Das oberste Gericht hat uns im Stich gelassen, wie zu erwarten war.

Wir sehen zum Zeitpunkt der Entscheidung Pluto – den Teufel, als Herr von 10 in 1 – am Aszendenten. Und er wird in ein letztes, exaktes Quadrat gehen zum Mars am 23.12.2020.

Für Nichts, wie uns manche glauben machen wollen, steht Artikel 20 a nicht im Grundgesetz. Es bedurfte bereits des Druckes einer außerparlamentarischen Opposition, ihn dort rein zu bringen:

„In das GG ist das Widerstandsrecht 1968 im Rahmen der Notstandsverfassung aufgenommen worden, und zwar aus Furcht vor einem Missbrauch der Notstandsbefugnisse durch die Staatsgewalt. In Art. 20 Abs. 4 GG heißt es:

»Gegen jeden, der es unternimmt, diese (d. h. die freiheitlich-demokratische) Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist« (gegen »jeden«; erfasst ist also auch die Verfassungshilfe).“

Im Grunde hat aber das Bundesverfassungsgericht nur das Siegel unter Verhältnisse gesetzt, die ohnehin eine demokratische Farce waren: Demonstrationen mit Masken und Abstand gegen Masken und Abstand plus kostenpflichtige Prügel und Pfefferspray direkt in die Augen – angereicherte Dusche gegen harmlose Leute, viele ernsthafte Verletzungen: ein sehr ungleicher Kampf.

Was wir brauchen, um uns gegen diese Impf- und Finanzverbrecher – was sie meiner Meinung nach sind – zu wehren, ist phantasievoller, friedlicher Widerstand, der gar nicht zu verbieten ist. Uns fällt noch was Besseres ein! Thai Chi: in ihre Kraft laufen lassen, was sie bislang mit uns machen, umkehren – unkalkulierbar gleichzeitig individuell handeln und massenhaft – zum Beispiel durch eine offene Querdenker-Diskussion auf Zoom – die Führung an der Unterhaltungsfront übernehmen. WIR machen die Nachrichten.

Die Persiflage und Umkehrung des Sofa-tu-nix-Helden-Epos geht schon in die Richtung: aber Souverän ist, wie Georges Bataille und ein paar andere sagten, Carl Schmitt wohl auch: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand verfügt“ – Bataille sagte “ über den Ausnahmezustand bestimmt“ – sobald sich das umdreht und unser Schwarm anfängt zu brummen, finden wir einen Weg, die gesellschaftliche Spaltung zu überwinden und eine Mitte anzubieten, die nicht rinks und lechts ist, sondern schlicht menschenfreundlich und vernünftig: das wollen so viele Menschen im Land, dort sind Sehnsucht und Ausweg: aber die Distanzierung vom Alten ist noch nicht die Setzung des Neuen: immer und immer wieder schläfert man zu mit vertrautem framing, wie es neudeutsch heißt – früher schlicht Manipulation, wie Boris Reitschuster aufmerksam feststellt.

Doch heldenhaft und selbsttragend wachsen die Kräfte des Widerstands in zahlreichen Verzweigungen.

Analog und digital im Widerstand schneller verknüpfen, als der schwäbische Imperator mit seinen Partnern in China Absprachen treffen kann, um auch bei uns eine kommunistisch/kapitalistische Plutokratie durch totale Kontrolle zu errichten, weil das besser für´s Klima (und eine Handvoll großer Konzerne) wäre …

Mit freundlichen Grüßen,

Markus

P.S.: auch von Reitschuster: „Alle diese Untersuchungen“, sagte Bärbel Bohley, „die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“

„Fulda zeigt Haltung“