Diskussion Verfassung

Liebe A,

vielen Dank für deine mail. Warum schreibst Du so was schönes nicht als Kommentar? Mir geht es jedoch um das Gegenteil, wie ich ja geschrieben habe. Gerade die „endlose Diskussion“ ist nötig und wichtig. Warum?
Auch das habe ich erwähnt. Einfach nur eine Europäische Verfassung durchbringen änderte nichts. Sie würde auch durch eine Klage in Karlsruhe scheitern, die bereits für den Fall angekündigt ist, man würde dies versuchen, ohne Artikel 146 umzusetzen. Und mit guten Chancen auf Erfolg. So wären nach den Iren die Deutschen diejenigen, die eine solche Verfassung scheitern lassen würden. Doch die Möglichkeit, in einer neuen Verfassung eine wirkliche, direkte Demokratie einzuführen, das wäre was! Ich persönlich halte das Parteiensystem für sehr uneffektiv. Selten kommen wirkliche Fachleute an Spitzenpositionen. Bei uns merkt man das bei der Gesundheitsreform, den Steuern, den Subventionen, eigentlich überall. Daher glaube ich, dass ein Prozess richtig ist, der das Land über Jahre hinweg mit der Frage beschäftigte: Was für eine Demokratie wollen wir?
Außerdem geht es schlicht um die Achtung vor dem Gesetz. Der Auftrag, eine Verfassung vom Volk bestätigen zu lassen, er steht nun mal so deutlich drin, das läßt sich gar nicht wegradieren. Da kann man gar nicht interpretieren und wollen, denn es gibt einen eindeutigen Auftrag, dass Volk hier entscheiden zu lassen, ob es uns passt, oder nicht.
Andernfalls wäre das Grundgesetz nicht nur „denkmalgeschützt“, sondern auch Makulatur. Hier ist nichts Ansichtssache, sondern klarste Aussage. Ich bin total fassungslos, wie man eine so klare Aussage in ihr eindeutiges Gegenteil verwandeln kann.
Also nochmal: gerade dieses in Europa „viel einfacher und leichter zu implementieren“ ist es eben, was dem Volk, dem von Europa, wie es nun zweimal kundgetan hat, nicht gerecht wird. Offensichtlich ist dieses „viel einfacher“ zwei mal gescheitert. Wenn wir in Europa Demokratie wollen, müssen wir damit Ernst machen, und richtige Demokatie einführen. Die Arroganz der jetzigen Mandatsträger, beispielsweise im Europäischen Parlament oder auch die eigesetzten Beamten in Brüssel steht im umgekehrt proportionalen Verhältnis zu ihrem Bekanntheitsgrad. Obwohl mich die Dinge wirklich interssieren, bin ich immer wieder überrascht, wenn es heißt, der und der sitzt schon seit zwanzig Jahren für diese oder jene Partei in Straßburg. Es fehlt an Öffentlichkeit, an Transparenz, schlicht an Demokratie, die diesen Namen verdiente. All dies ließe sich durch eine neue Verfassung ändern. Vielleicht sollte man regieren auch zum ehrenamtlichen Beruf machen?

Herzliche Grüße

Markus